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✅ Dieser Account ist per Fax verifiziert. DigitAnaloges Bio-/Psychosystem *327ppm | Es könnte alles auch ganz anders sein. Ist es aber nicht. #digitalzeugs #systemisch #losdemokratie #Nørdlicht #noAfd #fckNazis #noKings 🇫🇮 | 🇪🇺 ehnert.de | losdemokratie.de
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Eine gute und eine schlechte Nachricht, zuerst die gute: "Liebe Nutzer:innen, entsprechend der epidemiologischen Lage wurde die Sequenzierfrequenz wieder erhöht. Beste Grüße, Anna | RKI Open Data Team" Die AMELAG-Daten verzögern sich: "Probleme bei der Datenbereitstellung"
Show Post10/10 Die verfassungsrechtlichen Auswirkungen werden wir in den nächsten Wochen in Ruhe beleuchten.
Show Post7/10 Die Auswertungen aus dem geleakten Material laufen noch. Vor der unprivilegierten Beschaffung und Verteilung sei gewarnt. Vor Gericht kann das Material aber gerade wegen seiner staatsfernen Herkunft verwertbar sein, wie das BVerfG für Steuer-CDs entschied (2 BvR 2101/09).
Show Post6/10 Gleiches gilt für die zurechenbare Kenntnis bei Spitzenpersonal und Amtsträgern.
Show Post5/10 Wenn ein Schiedsgericht verfassungsfeindliche Bestrebungen untersucht und am Ende entscheidet, dass sie unsanktioniert fortgesetzt werden dürfen, ist das prägend. Hier kommt es nicht mehr auf die Zahl der Belege an.
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