Oliver Scheiber 🇪🇺

oliverscheiber.eu

08 July 2026 12:10

Über die Zukunft der Demokratie wird ua die Struktur der Medienlandschaft und -förderung entscheiden. Andreas Babler ist der erste Medienminister, der ein konsistentes Konzept für die demokratiepolitisch wichtige Neuordnung und Unterstützung von unabhängigem Journalismus auf den Tisch legt.

Barbara Tóth

barbaratoth.bsky.social

07 July 2026 20:40

Medienminister Andreas Babler will Regierungsinserate kürzen und Medienförderungen reformieren. Beliebt macht man sich damit nicht. Ein Gespräch www.falter.at/zeitung/2026...

Oliver Scheiber 🇪🇺

oliverscheiber.eu

29 June 2026 21:13

Mit Daniel Warmuth hat der ORF endlich wieder jemanden, der Fussballspiele kommentieren kann.

Oliver Scheiber 🇪🇺

oliverscheiber.eu

29 June 2026 12:42

Regierung stellt Entwurf zu Bundesstaatsanwaltschaft (BSA) vor: 1) BSA ist weisungsfrei 2) 3 Personen, Bestelldauer 6 Jahre, keine Wiederernennung 3) Voraussetzung: 10 jährige Tätigkeit als Strafrichter:in/Staatsanwält:in 4) Gesetzesentwurf geht heute in Begutachtung, Begutachtungsfrist: neun Wochen

Oliver Scheiber 🇪🇺

oliverscheiber.eu

29 June 2026 12:38

Auf den ersten Blick: einzelnen Bedenken aus der Justiz wurde Rechnung getragen. Andere Fragen bleiben offen, zB nach Interessenskonflikten. ZB: Jemand arbeitet 10 Jahre für die WKStA, geht dann in die Anwaltschaft und vertritt zehn jahre lang Politiker:innen in Korruptionsstrafverfahren.