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Ratsmitglied der Stadt Osnabrück für Grüne Fraktion OS/Grüne OS. Verantwortlich für Mobilität & Verkehr (inbesondere #Radverkehr & #ÖPNV), #Klima, Sicherheit, Bevölkerungsschutz #KatSchutz. Ausschüsse: #StUA, #AFO. Aufsichtsrat: #OPG (Vorsitz), #PlaNOS
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„CDU/CSU halbieren sich, weil sie weder Milieu noch Programm, kein Personal und keinen Mut haben. Kaum ein sprechfähiger CDUler kann einem erklären, wozu die Partei jetzt gut ist (…) und Unionspolitiker verstehen bis auf wenige Ausnahmen die faktische Schlüsselrolle der Grünen nicht.“
Show PostJurist Vosgerau ärgert sich, dass Juden nicht mehr mit Polizeiknüppeln durch die Straßen geprügelt werden. Dass dieser Typ nach wie vor Mitglied der CDU in Berlin ist, obwohl er auch bei der Remigrationskonferenz in Potsdam war, zeigt eines: Die CDU ignoriert ihr massives Antisemitismusproblem
Show PostAm Freitag wurde NRWs Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zum neuen Bundesratspräsidenten ernannt. Kommt jetzt der AfD-Verbotsantrag?
Show PostWerner #Graf: "Ich freue mich auch sehr, dass wir vereinbart haben, dass wir im Bundesrat ein Prüfverfahren zum #afdverbot anstoßen und unterstützen werden. Auch ein wichtiges Zeichen aus Berlin heraus, gerade in diesen Zeiten."
Show PostStrahlende Gesichter bei Berliner Linken, Grünen und SPD. Die drei Parteien werden Koalitionsverhandlungen starten. Was genau sie vereinbart haben.
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