arnehoffmann.bsky.social
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@arnehoffmann.bsky.social - 13 Kas 2023, 02:08
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Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer zu den "Warnungen" vor R2G in Berlin: "In den letzten Wochen hat man schon den Eindruck, dass vielen bei der Union ihr Hufeisen auf den Kopf gefallen ist."
Show Post"Nach der SPD haben auch die Berliner Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis gestimmt. Auf einem Landesausschuss stimmten am Montagabend 43 der 45 Delegierten für die Aufnahme von Gesprächen. Zwei votierten dagegen."
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Rot-Grün-Rot in Berlin macht also demokratisch genau DAS, was das GRUNDGESETZ den Parlamentariern zur PFLICHT erklärt: Es wehrt die Feinde der Demokratie und Verfassung ab! Etwas, das die #CDU/CSU sich beständig weigert zu tun!!!
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Pro-Tipp: Eine SPD, die nicht an der Seite der Konzerne, sondern an der Seite der Menschen steht, wäre erfolgreicher, weil Menschen dann wieder sehen, für was das "S" vor 150 Jahren mal stand.
Show PostDer juristische Dienst des Landtags sieht bei Tobias Rausch einen möglichen Interessenkonflikt.
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