Andi Barth

andibarth.bsky.social

02 October 2026 19:31

In der Sache ist Strafbarkeit natürlich richtig, aber das hätt man m.E. auch verständlicher ins Gesetz schreiben können (gerade beim Strafrecht sollt das erste Lesen m.E. schon zum richtigen Ergebnis leiten). (Und wie immer: die Kritik gilt nicht der Erklärung, sondern dem Gesetzgeber.)

Max Kolter

mkolter.bsky.social

29 April 2026 07:32

Das würde ich genauso deuten

Alex Amtmann

alexamtmann.bsky.social

05 November 2025 08:01

Vielleicht ist dem BVerfG „aufgefallen“, dass es im Triage I -Beschluss die Grundrechte der ärztlichen Behandler:innen ganz „vergessen“ (= weder erwähnt noch erkennbar geprüft) hatte und hat das virulente Problem lieber „vertagt“, um abzuwarten, bis es entscheidungserheblich wird. …

Andy Photog

aow.bsky.social

06 August 2025 00:08

Oh, offenbar nicht nur mir unklar… 😵‍💫🤯😂 bsky.app/profile/chr-...