Johannes Rauch
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Europäer, Österreicher, Vorarlberger, Dornbirner (in dieser Reihenfolge)
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- 14 Eki 2023, 16:25
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@johannes-rauch.bsky.social - 15 Eki 2023, 12:31
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@johannes-rauch.bsky.social→@johannesrauch.bsky.social - 10 Kas 2023, 02:38
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❤️ Beğendiği Gönderiler
Darum wurden bisher jedes Jahr Bundesmittel verhandelt und hineingegeben. Das eigentliche Problem: Der ATF ist veraltet. Eine Reform scheitert seit Jahren vor allem an der WKÖ, die Mehrbelastungen für ihre Betriebe fürchtet. 2/5
Show PostDeshalb hat Johannes Rauch immer mit dem Finanzministerium verhandelt, um Kürzungen zu verhindern. Er war dabei immer erfolgreich und entsprechend standen auch mehr Mittel zur Verfügung. Diese Regierung hat anders entschieden. 3/5
Show PostBundesmittel für Menschen mit Behinderung um mehr als 50 % gekürzt. Pilotprojekt Persönliche Assistenz? Läuft aus, statt in den Dauerbetrieb zu gehen. Mobilitätszuschuss? Ohne Vorwarnung um 52 % gekürzt. All das sind politische Entscheidungen, von dieser Regierung. 4/5
Show PostJa, das Budget muss saniert werden, aber sicher nicht so. Das ist und bleibt eine politische Entscheidung. Übrigens: eine ATF-Reform ist weiter nicht in Sicht. Diese ist aber dringend nötig, wenn wir nicht weiterhin vom politischen Willen der Regierung abhängig sein wollen. 5/5
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„Liebe Bundesländer, der Bund ist kein Bankomat, zu dem man alle fünf Jahre hinläuft und das Geld holt – und damit macht was man will." Der ehemalige Gesundheitsminister @johannesrauch.bsky.social (Die Grünen) fordert eine Gesundheitsfinanzierung aus einer Hand. #ORFIIIAKTUELL
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