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Wenn ich das Sondierungspapier lese, habe ich das erste Mal seit Jahren sowas wie Aufbruchstimmung und das Gefühl, dass vielleicht doch nicht alles vor die Hunde geht. Nur ganz klein und leise, aber das konnte mir politisch länger niemand mehr geben.
Show PostIch warne vor einer (Fortführung der) Koalition mit Friedrich Merz, Alexander Dobrindt, Karin Prien, Wolfram Weimer, Katherina Reiche und anderen. Grund: Sozialdarwinismus, Rassismus, MAGA-Nähe, Missachtung des Rechtsstaats, Anti-Klimapolitik usw.
Show PostWenn ich ein Ranking der Bedrohung für die Demokratie, die von Parteien ausgeht erstellen müsste, dann kämen CDU, CSU, FDP & AfD alle noch vor der Linkspartei. Und wenn es um die Bedrohung für die soziale Sicherheit und das Gesundheitssystem geht, kommt auch noch die SPD davor. Außenpolitisch
Show Post"Das, was Linke, SPD und Grüne da auf 25 Seiten in ihrem Sondierungspapier mit dem Titel „Mehr Gemeinsam. Mehr Berlin.“ vorgelegt haben, ist sehr viel mehr als das Ergebnis eines Abwehrkampfes. Auch angesichts der Turbulenzen in den Sondierungen ist es ein Erfolg, dass sich nun alle drei Parteien
Show PostBürgerlich-konservative Politiker haben Angst vor Berlin, weil sie a) inhaltlich selbst völlig blank sind und b) wissen, dass die Bevölkerung linke Politik mögen wird, weil sie dazu führt, das Leben wieder bezahlbar zu machen. Etwas, um das sich CDU und Co. schon lange nicht mehr kümmern.
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