Kati Schneeberger

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Founding President of Center for European Security & Resilience | President of VIENNA goes EUROPE 🇪🇺

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zu vorbereiteter gemeinsamer Handlungsfähigkeit. Eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion muss Europa dazu befähigen, seine Sicherheit gemeinsam zu analysieren, zu planen, zu entscheiden und zu gewährleisten. 6/ Offizielle Informationen: buff.ly/1uxl7sE #ESDU #HybridThreats

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der NATO und Artikel 42 Absatz 7 EUV verbunden? Erst wenn die Zeit zwischen Anlass, Entscheidung und gemeinsamem Handeln tatsächlich verkürzt wird, trägt ein neues Protokoll zu mehr Sicherheit in Europa bei. Die Ankündigung weist deshalb in die richtige Richtung: weg von ad hoc Abstimmung, hin 5/

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– Welche Ereignisse lösen das Verfahren aus? – Wer bewertet die Bedrohung und führt die gemeinsame Lageanalyse zusammen? – Wer entscheidet über die europäische Reaktion? – Welche Instrumente, Fähigkeiten und Ressourcen stehen tatsächlich bereit? – Wie ist das Protokoll mit nationalen Verfahren, 4/

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an Instrumenten. Die Frage ist, ob die Mitgliedstaaten bei hybriden Angriffen schnell genug zu einem gemeinsamen Lagebild und einer belastbaren Zuschreibung kommen und dann tatsächlich gemeinsam handeln. Aus Sicht von CESR muss ein solches Protokoll daher besonders folgende Frage beantworten: 3/

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Das Protokoll soll in Krisen rasche politische Konsultationen ermöglichen und vorbereitete Reaktionsinstrumente mobilisieren. Das ist ein wichtiger Schritt, sofern aus der Ankündigung tatsächlich ein belastbarer gemeinsamer Mechanismus wird, denn Europas Problem besteht nicht in einem Mangel 2/

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