Warum #AfD Leute so nach 1930er Jahre klingen? Nun ja, vielleicht haben manche von denen Bock darauf. Wäre nicht so überraschend, schließlich war das NS-Regime real existierender #Rechtsextremismus. Die AfD-Schwesterpartei #FPÖ wurde übrigens von #Altnazis gegründet. www.spiegel.de/ausland/nazi...

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Ich lese (und abonniere digital) die FAZ, und schätze Justus Bender sehr. Aber dieses Framing ist grotesk. Allein diese Sequenz in seinem Kommentar: "Aber selbst aus Sicht der AfD ist es töricht: Warum ohne Not in diese Ecke gehen?" Als ob das nicht allen klar wäre, die Augen haben, um zu sehen.

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In der aktuellen Folge unseres Podcasts „Grundgesetzlich“ spricht @mareicares.bsky.social mit Rechtsanwältin @clemm.bsky.social über das Patriarchat, über Prävention von geschlechtsbezogener Gewalt und über Politik, die das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit schützen sollte. 🎙️

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Wenn Antidemokraten Wahlen gewinnen, kann man den Rechtsstaat mit den Mitteln des Rechts verteidigen, Sand ins Getriebe streuen und die Bürger legal alphabetisieren. Leute wie @bijanmoini.de von @freiheitsrechte.org zeigen wie. Meine Gedanken heute auf Ö1: oe1.orf.at/programm/202...

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NEU: Monatelang erklärte die Union, das Informationsfreiheitsgesetz müsse aus Sicherheitsgründen eingeschränkt werden. Sie weigerte sich aber, Belege zu liefern. Wir verklagten also das Innenministerium, um eine Auskunft zu erzwingen. Ergebnis: Es gibt einfach keine. fragdenstaat.de/artikel/klag...

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