Die Union bastelt an einer Erlaubnisarchitektur um mit der AfD zu koalieren. Deswegen benutzt sie diskursives Mimikry gegen die Linke. Die Worte, die sie bei der AfD nicht findet, verwendet sie gegen links.

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Das hat gar keinen aktuellen Anlass, aber mir fällt gerade auf, dass Klopp schon der sechste Bundestrainer mit einem J-Vornamen ist. Herberger, Derwall, Klinsmann, Löw, Nagelsmann, Klopp. Die J-Verschwörung.

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Art 15 Abs. 1 Satz 1 GG lautet: "Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden." 🧵1/3

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Dieses Recht (das den Gesetzgebern in Bund und den Ländern zusteht) will die Union durch ein einfaches Gesetz des Bundestages (die JU durch den Kanzler!) beschneiden. Das ist im Übrigen die Partei, die "Freiheit" plakatieren lässt. Und wenn das durchgehen würde, wäre jedes Grundrecht 🧵2/3

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Kolumne: Eine Demokratie, die eine bleiben will, muss wachsam sein, um sich nicht in eine #Kleptokratie zu verwandeln. Die USA: mahnendes Beispiel. Trump, Putin, Musk, das saudische Königshaus - Kleptokraten dealen gerne miteinander. Auch bei uns gibt es Möchtegern-Kleptokraten.

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