janschlemermeyer.bsky.social
Interessiert an Politikwissenschaft, arbeitet bei Campact, engagiert in Linke & Vorstand ISM, Views are my own, „Ich glaube an das Gute & die Macht von Rap-Texten"
👤 Joined on 20 February 2025
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@janschlemermeyer.bsky.socialWenn auch nur die Hälfte davon realisiert wird, wollen die Bürger*innen der anderen Bundesländer das auch, und zwar sofort, und weil die Union und der Axel-Springer-Verlag das wissen, werden sie alles tun, um Scheiße auf Rot-Grün-Rot zu werfen. www.zeit.de/politik/deut...
Show PostElon Musk hat Twitter zu einer rechtsextremen Propagandaschleuder gemacht, Donald Trump zurück ins Amt verholfen und das mit einem Hitlergruß gefeiert, er hat USAID in den „Reißwolf“ gesteckt und so mutmaßlich den Tod von unzähligen Menschen verursacht, er soll laut The Telegraph selbst
Show PostWerner #Graf: "Ich freue mich auch sehr, dass wir vereinbart haben, dass wir im Bundesrat ein Prüfverfahren zum #afdverbot anstoßen und unterstützen werden. Auch ein wichtiges Zeichen aus Berlin heraus, gerade in diesen Zeiten."
Show PostIm heutigen Sondierungspapier von RRG steht: "Das Land Berlin wird im Bundesrat eine Initiative zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Art. 21 Abs. 4 GG ergreifen und sich hierfür um eine Mehrheit der Länder bemühen." Das ist der Unterschied zur Union!
Show PostDas ist kategorisch etwas anderes, als zu sagen: Wir sollten keine Waffen mehr liefern, sanktionieren, kritisieren oder was auch immer. Gut, dass die Linke Berlin von ihr abrückt. Leute wie sie wollen R2G eh nur sprengen, weil sie von ihrer Obsession geleitet sind
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